Im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages hat das Land NRW jetzt entschieden, dass das Land 50 % der Elternbeiträge für OGS und Übermittagsbetreuung im Juni und Juli übernimmt und den Kommunen empfohlen, die anderen 50 % zu übernehmen. Bei Kita und Tagespflege bleibt es jedoch bei der Entscheidung des Landes nur 25 % der Beiträge für Juni und Juli zu übernehmen, d.h. für Emsdetten bleibt es dabei, dass Eltern 50 % der Juni- und Juli-Beiträge zahlen und Land und Stadt jeweils 25% übernehmen.

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Bereits Ende 2019 hatte der Landtag ein neues Kita-Gesetz verabschiedet durch das Kitas über eine Milliarde Euro zusätzlich erhalten. Die Gelder werden für zusätzliches Personal, die Bereitstellung weiterer Kita-Plätze, aber auch für die Einrichtung eines weiteren beitragsfreien Kita-Jahres verwendet.

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Ende Mai hatte das Land mit den kommunalen Spitzenverbänden noch vereinbart, dass Elternbeiträge für Juni und Juli zu 50 % von den Eltern, zu 25 % vom Land und zu 25 % von den Kommunen übernommen werden sollen. Vier Wochen später will das Land nun diese Vereinbarung erneut beraten und entscheiden, ob Eltern nun doch keine Beiträge zahlen müssen.

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In den Jahren 2018 bis 2020 wurde die Josefschule umfassend saniert und um mehrere Anbauten erweitert. Bauliche Maßnahmen zur besseren Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit Handicap, zur Verbesserung des Brandschutzes und zur energetischen Sanierung haben dazu beigetragen, die Josefschule in allen Teilen modern und zukunftsfähig aufzustellen.

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Ferienspaß, Spiel und Bewegung erleben Grundschulkinder in einem neuen Ferienprogramm, das die Stadt Emsdetten in einer Kooperation mit der Evangelischen Jugendhilfe, dem Kreisel e.V. und Stroetmanns Fabrik auf die Beine gestellt hat.

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In den Monaten März, April und Mai waren Kitas und OGS bis auf die Notbetreuung geschlossen. Deswegen hatten das Land NRW und die Kommunen auf die Erhebung der Elternbeiträge verzichtet und sich die Kosten geteilt.

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In einer Gemeinschaftsaktion mit der NRW.Bank hat das Land Nordrhein-Westfalen den Städten und Gemeinden in den Jahren 2017 bis 2020 Mittel zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zur Verfügung gestellt. Dadurch sollten sowohl notwendige Sanierungen als auch die Modernisierung und der Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur ermöglicht werden.

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Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich in dieser Woche darauf verständigt, den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge für Kita und Tagespflege für Juni und Juli zu erlassen. Den Ausfall der Beiträge teilen sich Land und Kommune zur Hälfte. Hintergrund ist, dass ab Montag, 08. Juni 2020, wieder ein eingeschränkter Regelbetrieb stattfindet, jedoch zehn Wochenstunden weniger angeboten werden, als von den Eltern gebucht und bezahlt.

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Durch geänderte Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen ergeben sich auch Möglichkeiten für Lockerungen im OGS-Bereich. Dadurch wird es möglich sein, die OGS-Betreuung in den Sommerferien von 3 Wochen auf 6 Wochen auszuweiten.

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• Eingeschränkter Betreuungsumfang: 10 h weniger als gebucht
• Auslaufen der Notbetreuung

In einer Pressekonferenz am 20. Mai hat Familienminister Joachim Stamp überraschend seinen Phasenplan für die Kita-Öffnungen geändert.

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