Ausschuss für Infrastruktur (139. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.11.2022
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
  Infotext (Antrag Aufhebung Radwegebenutzungspflicht an der Amtmann-Schipper-Straße zum News-/ Downloadeintrag: Antrag einer Bürgerin)Infotext (Anfrage Fraktion DIE GRÜNEN: Innovative Lösungen bei der Müllentsorgung)Infotext (Antrag Fraktion DIE GRÜNEN: Behinderungen durch Mülltonnen während der Abholzeit)
• 3.Erweiterung der Feuer- und Rettungswache - Vorstellung der Vorentwurfsplanung
  310/2022Beschlussvorlage (Erweiterung Feuer- und Rettungswache - Vorentwurfsplanung)Beschlussvorlage (Raumprogramm Überprüfung.xlsx)
• 4.Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE - Weiteres Vorgehen
  318/2022Beschlussvorlage (Anlage 1 - Pläne)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Antrag Sportstätten SPD-Fraktion)Beschlussvorlage (Anlage 3 - Anfrage Fraktion DIE GRÜNEN)
• 5.Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt
  319/2022Beschlussvorlage (Antrag Der Grünen)Beschlussvorlage (Drucksache 3/2019)
• 6.Verwaltungsorganisation
• 6.1Organisation der Gebäudereinigung
  197/2022Beschlussvorlage (Interfraktioneller Antrag zur Rekommunalisierung der Gebäudereinigung)Beschlussvorlage (Politische Arbeitsgruppe Zusammenfassung)
• 7.Erhebung von Anlieger- und Erschließungsbeiträgen
• 7.1Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW
  267/2022Beschlussvorlage (Anlage 1: Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen)Beschlussvorlage (Anlage 2: Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbau- und Erschließungsmaßnahmen)
• 8.Städtebaulicher Vertrag für den Bereich des B-Plans Nr. 66 B Teil A "Föhrendamm / Höfte", Planstraße Igelweg
  296/2022
• 9.Satzungsrecht
• 9.1XVI. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
  312/2022Beschlussvorlage (Straßenreinigungssatzung)Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Satzung - Straßenverzeichnis)Beschlussvorlage (Anlage 2 zur Satzung - Umfang der Straßenreinigungspflicht)Beschlussvorlage (Gebührenkalkulation 2023)
• 9.2XI. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
  311/2022Beschlussvorlage (XI. Nachtrag Gebührensatzung Abfallentsorgung 2023)Beschlussvorlage (Gebührenberechnung Abfall 2023)
• 9.3III. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 20.12.2017
  90/2022Beschlussvorlage (Anlage 1 zu BVL 90/2022 - Synopse)Beschlussvorlage (Anlage 2 zu BVL 90/2022 - III. Nachtrag Volltext)
• 10.Etat/ Budget
• 11.Verkehrsfragen
• 12.Verschiedenes