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- Neubau (Erweiterungsbau) der Feuer- und Rettungswache
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- Restaurierung der Kriegergedächtniskapelle mit thronender Madonna (Westumer Kapelle)
- Richtlinie Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM)
- Richtlinie zur Förderung der Nahmobilität in Emsdetten
- Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle „Ems-Halle“
- Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Emsdetten auf LED-Technik
- Sieben neue E-Fahrzeuge am Baubetriebshof
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- Stadtbibliothek - Beleuchtung LED: Empfangsbereich, Arbeitsplätze UG, EG, OG Altbau
- Städtebauförderung – „Zukunft findet INNENstadt“ in Emsdetten
- Umbau, Erweiterung und energetische Sanierung der Kardinal-von-Galen-Schule inkl. Sporthalle
- Umgestaltung Schulhöfe an der Marienschule und der Schule Hollingen
- Weiterqualifizierung zur staatlich geprüften Kinderpflegerin in einer Kindertageseinrichtung in praxisintegrierter Form
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Satzungen und Ortsrecht
Satzungen und Ortsrecht
Sammlung des Emsdettener Ortsrechts
Der Inhalt dieser Sammlung ist nach folgenden Blöcken geordnet:
1 Rat und Ausschüsse
- 1.1 Hauptsatzung für die Stadt Emsdetten vom 02.03.2006 in der Fassung der 8. Ergänzung vom 29. September 2023
- 1.2.2 Anzahl der Mitglieder des Rates ab der Kommunalwahl 2009
- 1.3 Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Emsdetten
- 1.4 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Emsdetten
- 1.5 Ehrenordnung
- 1.6 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emsdetten
- 1.7 Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
2 Finanzwesen
- 2.1 Hundesteuersatzung der Stadt Emsdetten
- 2.2 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Emsdetten
- 2.3 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Emsdetten
- 2.4 Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Emsdetten (Parkgebührenordnung)
- 2.5 Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emsdetten sowie über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)
- 2.6 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen-, Flüchtlingsunterkünften und Übergangsheimen der Stadt Emsdetten sowie über die Gebühren der Benutzung dieser Unterkünfte
- 2.7 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen
- 2.8 Hebesatzsatzung der Stadt Emsdetten über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern
3 Sicherheit, Ordnung und Recht
- 3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Emsdetten
- 3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Gebiet der Stadt Emsdetten
- 3.5 Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Emsdetten
- 3.6 Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Emsdetten
4 Schule/Kultur/Sport
- 4.1 Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den außerunterrichtlichen Angeboten der Betreuungsmaßnahmen „Schule von acht bis eins“, „Dreizehn Plus“, „Pädagogische Übermittagsbetreuung“ und „Sonstige Betreuung außerhalb des offenen Ganztags“
- 4.2 Offene Ganztagsschule (siehe 5.2)
- 4.4 Satzung des Zweckverbandes Volkshochschule Emsdetten/Greven/Saerbeck
- 4.5 Gebührensatzung des Zweckverbandes Volkshochschule Emsdetten/Greven/Saerbeck
- 4.6 Satzung des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck
- 4.7 Gebührensatzung für die Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck
- 4.8 Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs Emsdetten
- 4.9 Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Emsdetten
- 4.10 Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek Emsdetten
5 Sozialwesen
6 Bauwesen/Umwelt
- 6.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Emsdetten
- 6.2 Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen
- 6.4 Satzung der Stadt Emsdetten über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen, die gemäß § 10 Abs. 2 der Landesbauordnung für Kleinkinder auf Baugrundstücken zu schaffen sind
- 6.5 Satzung der Stadt Emsdetten über die Festsetzung des Vom-Hundert-Satzes, die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Ablösebetrages
- 6.5a Grenzverlauf der Gebietszone I
- 6.6 Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
- 6.6a Anlage 1: Handbuch Sondernutzung
- 6.7 Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Emsdetten (Baumschutzsatzung)
- 6.9 Stellplatzsatzung der Stadt Emsdetten vom 19. Dezember 2022
- 6.11 Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Rheiner Straße/Emsstraße
- 6.12 Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Schulstraße
- 6.15 Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Marienstraße
- 6.16 Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Südstraße/Friedhofstraße
- 6.18 Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich “Spatzenweg West“
- Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Schwarzer Weg vom 10.10.2019
7 Öffentliche Einrichtungen
- 7.1 Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
- 7.1 Anlage 1, Straßenverzeichnis
- 7.1 Anlage 2, Straßenreinigungspflicht
- 7.2 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten
- 7.3 Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten
- 7.4 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die städtische Abwasseranlage in der Stadt Emsdetten
- 7.4 Anlage 1 Grenzwerte für Einleitungen nicht häuslichen und häuslichen Abwassers in die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Emsdetten
- 7.5 Satzung der Stadt Emsdetten über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- 7.6 Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- 7.7 Betriebssatzungen der Stadt Emsdetten
- 7.7.1 Betriebssatzung des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten
- 7.7.2 Betriebssatzung der Stadt Emsdetten für den Eigenbetrieb „Gebäudereinigung Emsdetten
- 7.8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
- 7.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Feilbieten bestimmter Waren des täglichen Bedarfs auf dem Wochenmarkt der Stadt Emsdetten
- 7.10 Marktsatzung der Stadt Emsdetten
- 7.12 Festsetzung der Wochenmärkte und Volksfeste (Kirmessen) in der Stadt Emsdetten
8 Wirtschaftliche Betätigung
- 8.1 Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 8.2 Satzung der Stadt Emsdetten über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und deren Benutzung (Wasserversorgungssatzung)
- 8.3 Satzung für die Kreissparkasse Steinfurt
- 8.4 Satzung des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Steinfurt und der Städte und Gemeinden Altenberge, Emsdetten, Greven, Hörstel, Hopsten, Horstmar, Ibbenbüren, Ladbergen, Laer, Lienen, Lotte, Metelen, Mettingen, Neuenkirchen, Nordwalde, Ochtrup, Recke, Saerbeck, Steinfurt, Tecklenburg, Westerkappeln und Wettringen
9 Förderrichtlinien der Stadt Emsdetten
- 9.11 Richtlinien der Stadt Emsdetten zur Förderung von Städtepartnerschaftsaktivitäten
- 9.41 Richtlinien zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Emsdetten
- 9.42 Richtlinien zur Bezuschussung kultureller Veranstaltungen und zur Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen in der Stadt Emsdetten
- 9.43 Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Erhaltung von Denkmälern in der Stadt Emsdetten
- 9.44 Richtlinien für die Förderung des Sport in der Stadt Emsdetten
- 9.51 Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit sowie der außerschulischen Jugend- und Familienbildung und Familienerholung in Emsdetten
- 9.54 Richtlinien zur Förderung der Behindertenarbeit
- 9.55 Richtlinien über die Gewährung von Fahrtkostenzuschüssen für Behinderte
- 9.61 Preis der Stadt Emsdetten für Maßnahmen des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege
- 9.62 Förderrichtlinie proKLIMA Emsdetten