Rat (128. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.04.2020
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 4.1Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuung in Einrichtungen, in Kindertagespflege und in der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) für die Monate Juni und Juli 2020 in der Stadt Emsdetten
  172/2020Beschlussvorlage (Antrag SPD-Fraktion)Beschlussvorlage (Drucksache Nr. 149/2020 Dringlichkeitsentscheidung)
• 4.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Dr. Thomas Kock zur Aussetzung der Elternbeitragspflicht nach der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) für den Monat Mai 2020
  157/2020Beschlussvorlage (Anlage 1)
• 4.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Dr. Thomas Kock zur Reduzierung der Elternbeitragspflicht nach der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) für die Monate Juni und Juli 2020
  158/2020Beschlussvorlage (Anlage 1)
• 5.Besetzung von Gremien
  150/2020Beschlussvorlage (EEM - Antrag auf Mitgliedschaft ASWU)
• 5.1Besetzung von Gremien
  150/2020 1. ErgänzungBeschlussvorlage (EEM - Antrag auf Mitgliedschaft ASWU)Beschlussvorlage (Antrag Umbesetzung Wahlausschuss)Beschlussvorlage (Antrag Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss)
• 6.Anträge zur Wiederbelebung der Innenstadt (Handel und Gastronomie) und zur Entwicklung von Events mit starker Anziehungskraft
  153/2020Beschlussvorlage (Antrag der CDU "Alltagsmenschen 2021": Mit vereinten Kräften Handel und Gastronomie wiederbeleben)Beschlussvorlage (Anschreiben Antrag online Magazin Alles Detten "Detti")Beschlussvorlage (Anlage Antrag online Magazin Alles Detten "Detti")
• 7.Emsdetten-Gutschein als Anerkennung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich
  155/2020
• 8.Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2020
  154/2020Beschlussvorlage (Antrag Fraktion DIE GRÜNEN zum News-/ Downloadeintrag: Antrag Fraktion DIE GRÜNEN)
• 9.Antrag von Frau RM Harmsen (FDP) auf 1. Erweiterung der Angebotszeiten und -orte für Marktbeschicker 2. Erweiterung der Aufbauzeiten für den Wochenmarkt 3. Erlass oder Reduzierung der Standgebühren des Wochenmarktes
  156/2020Beschlussvorlage (Antrag Markt zum News-/ Downloadeintrag: Antrag)
• 10.Zuschüsse und Prämien
• 10.1Aufstockung der Mittel für das Förderprogramm für Lastenräder und -Anhänger
  136/2020
• 11.Finanzierung der Träger der Jugendhilfe während der Corona Pandemie
  159/2020Beschlussvorlage (Antrag SPD-Fraktion)
• 12.Planung und Durchführung von kombinierten OGS- und Freizeitangeboten in den Sommerferien 2020
  160/2020Beschlussvorlage (Anlage 1) Informationen für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit während der Corona-Pandemie)Beschlussvorlage (Anlage2) Rückmeldung Anfrage Träger)Beschlussvorlage (Anlage 3) Schreiben Stroetmanns Fabrik und Kreisel e.V.)Beschlussvorlage (Anlage 4) Antrag der SPD-Fraktion "Familien entlasten - Kindern und Jugendlichen eine Perspektive geben")
• 13.Überplanmäßige Ausgaben im Rahmen des Förderprogramms Digitalpakt NRW
  145/2020
• 14.Vorentwurfsplanung Neubau Baubetriebshof
  45/2020Beschlussvorlage (Lageplan)Beschlussvorlage (Grundriss EG)Beschlussvorlage (Grundriss OG)Beschlussvorlage (Grundriss Fahrzeughalle)Beschlussvorlage (Kostenschätzung)Beschlussvorlage (Schreiben DIE GRÜNEN)Beschlussvorlage (Schreiben UWE)Beschlussvorlage (Schreiben Berkemeyer)
• 15.Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2019
  134/2020
• 16.Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2019
  135/2020
• 17.Verschiedenes