Rat (129. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.06.2020
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Schulangelegenheiten
• 4.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Dr. Thomas Kock über die Aussetzung der Elternbeitragspflicht für die Schulkinderbetreuung in der Offenen Ganztagsschule sowie in den anderen außerunterrichtlichen Angeboten für die Monate Juni und Juli 2020.
  180/2020Beschlussvorlage (Beschlussvorlage Drucksache 176_2020)
• 5.Resolution gegen das EU-MERCOSUR Freihandelsabkommen (Klima-Bündnis)
  231/2020Beschlussvorlage (Resolution Klima-Bündnis 2020 zum EU-MERCOSUR-Abkommen)
• 6.Finanzangelegenheiten
• 6.1Beteiligungsbericht 2018
  189/2020Informationsvorlage (Beteiligungsbericht 2018)
• 6.2Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2019
  187/2020Beschlussvorlage (Prüfung-Befreiung-2019-Datenerfassung)Beschlussvorlage (Prüfung-Befreiung-2019-Auswertung)Beschlussvorlage (Stadt_Bilanz-Ergebnisrechnung-2019_Entwurf)Beschlussvorlage (Stadtwerke_Bilanz-GuV-2019)Beschlussvorlage (Abwasserwerk_Bilanz-Ergebnisrechnung-2019)
• 6.3Jahresabschluss 2019 - bestätigter Entwurf
  184/2020Beschlussvorlage (Entwurf Jahresabschluss 2019)
• 6.4Verlängerung der Ausübung der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 a UStG
  191/2020
• 6.5Überplanmäßige Aufwendungen im Rahmen der Förderprogramme "Digitale Sofortausstattung an Schulen für Schüler*innen in NRW" und "Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte an Schulen in NRW"
  212/2020
• 6.6Beantragung von Fördermitteln für die "Erweiterung der Schießsportanlage EMS-HALLE und Sanierung des Umkleidetraktes" im Rahmen des "Investitionspakts zur Förderug von Sportstätten 2020 und 2021"
  217/2020
• 6.7Beantragung von Fördermitteln für die "Finnenbahn" im Rahmen des "Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021"
  216/2020Beschlussvorlage (AusbauFinnenbahn-Lageplan)Beschlussvorlage (AusbauFinnenbahn-LageplanMitWaldbestand)
• 7.Förderprogramm "Dritte Orte - Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum": Unterstützung der Konzeption Dritte Orte des Sozio-kulturellen Zentrum e.V. (Stroetmanns Fabrik)
  226/2020Beschlussvorlage (Ausschreibungstext Förderprogramm Dritte Orte - Förderphase 2)
• 8.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 8.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2019 und Gewinnverwendung
  188/2020Beschlussvorlage (Jahresabschluss_2019_STWE)
• 8.2Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Stadtwerke Emsdetten GmbH
  202/2020Beschlussvorlage (Muster-Bürgschaft)
• 9.Satzungsrecht
• 9.1Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
  208/2020Beschlussvorlage (Anlage 1 Rechnungsprüfungsordnung)Beschlussvorlage (Anlage 2 Gegenüberstellung Bisher - Neu)
• 10.Emsdetten Gutschein: Unterstützung durch die Stadt Emsdetten
  224/2020Beschlussvorlage (Stellungnahme der EMSIG zum Emsdetten-Gutschein)
• 11.Einrichtung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen im Gebiet der Stadt Emsdetten
  230/2020Beschlussvorlage (Antrag auf Erteilung einer Genehmigung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen)Beschlussvorlage (Erlass MWIDE_14.07.20_LÖG)
• 12.Bildung eines Beirats für Integration und Migration in der Ratsperiode 2020 bis 2025
  213/2020
• 13.Empfehlung zur Bildung eines Beirats für Menschen mit Behinderung in der Ratsperiode 2020 bis 2025
  214/2020
• 14.Empfehlung zur Bildung eines Beirats für Seniorinnen und Senioren (Seniorenbeirat) in der Ratsperiode 2020 bis 2025
  215/2020
• 15.Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung
  177/2020
• 16.Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen
  192/2020Beschlussvorlage (Anlagen 1-3)
• 17.Änderung der Satzung über die Benutzung städtischer Unterkünfte hier: Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 17.11.2019
  61/2020Beschlussvorlage (Antrag Fraktion DIE GRÜNEN)
• 18.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und die DIE GRÜNEN: Emsdetten soll "Sicherer Hafen" für Menschen in Not sein!
  193/2020Beschlussvorlage (Antrag_GRÜNE_LINKE_SEEBRÜCKE_Emsdetten_20200619)Beschlussvorlage (Anlage 1 - Forderungen SEEBRÜCKE)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Potsdamer Erklärung)
• 19.Entwurfsplanung Neubau Baubetriebshof
  190/2020Beschlussvorlage (Kostenschätzung)Beschlussvorlage (Lageplan)Beschlussvorlage (EG Grundriss Verwaltungs- und Werkstattgebäude)Beschlussvorlage (OG Grundriss Verwaltungs- und Werkstattgebäude)Beschlussvorlage (Schnitte Verwaltungs- und Werkstattgebäude)Beschlussvorlage (Ansichten Verwaltungs- und Werkstattgebäude)Beschlussvorlage (Grundriss und Schnitt Fahrzeughalle)
• 20.Gesamtkonzeption Kläranlage Emsdetten-Austum
  165/2020Beschlussvorlage (Anlage 1 Bericht der Studie)Beschlussvorlage (Anlage 2 Unterlagen 1. Arbeitsgruppentreffen)Beschlussvorlage (Anlage 3 Unterlagen 2. Arbeitsgruppentreffen)Beschlussvorlage (Anlage 4 Unterlagen 3. Arbeitsgruppentreffen)Beschlussvorlage (Anlage 5 Unterlagen 4. Arbeitsgruppentreffen)
• 21.Widmung Sternbusch
  170/2020
• 22.Widmung Vennweg (Teilstück Westumer Landstraße bis Lange Water)
  222/2020
• 23.Bebauungspläne
• 23.1Bebauungsplan Nr. 36 "Eisengraben", 6. Änderung - Satzungsbeschluss
  168/2020Beschlussvorlage (Anlage 1: Planzeichnung+Textfestsetzung BP 36, 6. Änderung)Beschlussvorlage (Anlage 2: Begründung zum BP 36, 6. Änderung)
• 23.2Bebauungsplan Nr. 30 A "Blumenstraße / Eisenbahn", 5. Änderung - Satzungsbeschluss-
  178/2020Beschlussvorlage (Anlage 1_ BP 30 A,5.Änd_ Planzeichnung_Sammelmappe)Beschlussvorlage (Anlage 2_ BP 30 A,5.Änd_ Begründung)Beschlussvorlage (Anlage 3_ BP 30 A,5.Änd_ Artenschutzprüfung Stufe I_Bioconsult)
• 24.Kulturangelegenheiten
• 24.1Neufassung der Richtlinien zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Emsdetten
  220/2020Beschlussvorlage (Entwurf Kulturpreisrichtlinien)
• 25.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 25.1Erstattung von geleisteten Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) für die Monate Juni und Juli 2020 in der Stadt Emsdetten
  219/2020Beschlussvorlage (Antrag SPD-Fraktion vom 09.07.2020_Elternbeiträge)Beschlussvorlage (Stellungnahme_UWE_14_08_2020)
• 25.2Trägerschaft für die 22. Kindertageseinrichtung in Emsdetten
  223/2020
• 25.3Beteiligung der Stadt Emsdetten an dem Förderprojekt ¿kinderstark - NRW schafft Chancen¿ zum Auf- und Ausbau kommunaler Präventionsketten sowie Einrichtung eines kommunalen Familienbüros im Stadtzentrum von Emsdetten
  227/2020
• 26.Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Emsdetten an Herrn Gerd Schnellhardt und an Herrn Lothar Slon
• 27.Verschiedenes