Rat (134. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.05.2021
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
  Infotext (Statement Antrag Personal und zu TOP 8)
• 4.Umbesetzung von Gremien
  165/2021
• 5.K 53n, Westumgehung Emsdetten - Sachstandsbericht -
  166/2021Informationsvorlage (Anlage 1_K53n U02 Uebersichtskarte 25.000)Informationsvorlage (Anlage 2_Beiblatt zur Verkehrsuntersuchung)Beschlusstext (Präsentation Herr Lütke Lanfer, Kreis Steinfurt)
• 6.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 83 GO für den Betrieb des Corona-Testzentrums an der Schulstr.
  164/2021
• 7.Gleichstellungsplan 2021-2026
  121/2021Beschlussvorlage (Anlage 1: Gleichstellungsplan)Beschlussvorlage (Anlage 2: Diagramme)Beschlussvorlage (Anlage 3: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten)
• 8.Strategische Schwerpunkte der Stadt Emsdetten / Entwicklung von Wohnbauflächen in Emsdetten (Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, UWE, des Einzelratsmitglieds der FDP und E.E.M.)
  160/2021Beschlussvorlage (Strategische Schwerpunkte: gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, UWE, FDP und EEM)Beschlusstext (Statement EEM-Antrag-BM)Beschlusstext (Argumentationspapier der Fraktion DIE GRÜNEN)
• 9.Beitritt in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH zur Baulandentwicklung
  162/2021Beschlussvorlage (Anlage)
• 10.Förderung von Gründächern
  136/2021Beschlussvorlage (Anlage 1 - Beispielrechnung Förderprogramm)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Anträge der Fraktionen)
• 11.Umweltpreis der Stadt Emsdetten - Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
  167/2021Beschlussvorlage (Anlage 1_Umweltpreis_Antrag Fraktion DIE GRÜNEN_2021)
• 12.Mitgliedschaft der Stadt Emsdetten in der KOSIS-Gemeinschaft DUVA
  161/2021Beschlussvorlage (Rahmenvertrag DUVA)
• 13.Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung
  154/2021
• 14.Antrag der EMSIG e.V. auf Unterstützung des Emsdetten Gutscheins in Höhe von 50.000 € für eine befristete Bonus-Aktion
  127/2021Beschlussvorlage (EMSIG - Gutschein-Aufstockung für Bonus-Aktion)
• 15.Antrag der CDU auf Förderung der Fixkosten der Kreisonlineplattform "Dein Kreis bringt‘s"
  128/2021Beschlussvorlage (CDU Antrag Regionale Handelsplattform)Beschlussvorlage (DeinKreisBringts Präsentation)Beschlussvorlage (Stellungnahme vom Digitalisierungsbeirat zum Thema digitale Handelsplattform)Beschlussvorlage (Programme_fuer_Haendler)
• 16.Sanierung und Erweiterung Stroetmanns Fabrik - Durchführungsbeschluss zur vorgezogenen Maßnahme „Sanierung WCs und Backstagebereich“
  148/2021Beschlussvorlage (549020-Päsentation-21-06-11 - Umbau WC Anlage + Backstage Bereich)
• 17.Sanierung / Erweiterung EMS-HALLE Ausschreibung der weiteren Planungsleistungen
  157/2021
• 18.Umbau, Erweiterung sowie energetische Sanierung der Wilhelmschule Vorstellung der Entwurfsplanung
  153/2021Beschlussvorlage (Grundriss Erdgeschoss)Beschlussvorlage (Grundriss 1- Obergeschoss)Beschlussvorlage (Grundriss 2- Obergeschoss)Beschlussvorlage (Dachaufsicht)Beschlussvorlage (Schnitte)Beschlussvorlage (Fassadenschnitte)Beschlussvorlage (Ansicht Nordwest und Südost)Beschlussvorlage (Ansicht Nordost und Südwest)Beschlusstext (schriftliche Beantwortung, Anfragen von RM Huesmann und RM Schwamborn)
• 19.Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes - Änderungsbericht 2021
  138/2021Informationsvorlage (Änderungsbericht 2021)
• 20.Schulangelegenheiten
• 20.1Informationen über die rechtlichen Voraussetzungen der Bildung von Schuleinzugsbereichen
  90/2021Beschlussvorlage (Nächstgelegene Schule)
• 21.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 21.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) - Änderung der Anlage 2 Richtlinien zur Gewährung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VII für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Emsdetten
  118/2021Beschlussvorlage (Anlage_1 Elternbeitragssatzung)
• 21.2Anteilige Aussetzung der Elternbeitragspflicht nach der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und Offener Ganztagsgrundschule sowie nach der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Angeboten von „außerschulischen Betreuungsmaßnahmen „Schule von acht bis eins“, „Dreizehn Plus“, Pädagogische Übermittagsbetreuung“ und „Sonstige Betreuung außerhalb des offenen Ganztags“
  168/2021Beschlussvorlage (Anlage_Antrag_CDU_Fraktion_29_04_2021)
• 21.3Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Emsdetten 2022 - 2026
  144/2021Beschlussvorlage (Anlage Beschluss 144-2021 KJFP2021)
• 21.4Übernahme von Investitionskosten am Montessori-Kinderhaus des Schmetterling e.V.
  125/2021Beschlussvorlage (Grundriss komplett M 1-200_A3)Beschlussvorlage (Grundriss M 1-100_A3)Beschlussvorlage (Lageplan M 1-500_A3)Beschlussvorlage (Schnitt a-a M 1-100_A4)Beschlussvorlage (Ansichten M 1-100_A3)
• 22.Verschiedenes