Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (109. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.06.2020
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Finanzangelegenheiten
• 3.1Beteiligungsbericht 2018
  189/2020Informationsvorlage (Beteiligungsbericht 2018)
• 3.2Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2019
  187/2020Beschlussvorlage (Prüfung-Befreiung-2019-Datenerfassung)Beschlussvorlage (Prüfung-Befreiung-2019-Auswertung)Beschlussvorlage (Stadt_Bilanz-Ergebnisrechnung-2019_Entwurf)Beschlussvorlage (Stadtwerke_Bilanz-GuV-2019)Beschlussvorlage (Abwasserwerk_Bilanz-Ergebnisrechnung-2019)
• 3.3Jahresabschluss 2019 - bestätigter Entwurf
  184/2020Beschlussvorlage (Entwurf Jahresabschluss 2019)Beschlusstext (Jahresabschluss 2019 Entwurf)
• 3.4Finanzbericht - aktuelle Prognosen zum Haushalt 2020
  185/2020Informationsvorlage (Managementbericht vom 31.07.2020)Beschlusstext (Managementbericht zum 31.07.2020)
• 3.5Verlängerung der Ausübung der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 a UStG
  191/2020
• 3.6Bericht zum Fördermanagement
  186/2020
• 3.7Überplanmäßige Aufwendungen im Rahmen der Förderprogramme "Digitale Sofortausstattung an Schulen für Schüler*innen in NRW" und "Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte an Schulen in NRW"
  212/2020
• 4.Beantragung von Fördermitteln für die "Erweiterung der Schießsportanlage EMS-HALLE und Sanierung des Umkleidetraktes" im Rahmen des "Investitionspakts zur Förderug von Sportstätten 2020 und 2021"
  217/2020
• 5.Beantragung von Fördermitteln für die "Finnenbahn" im Rahmen des "Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021"
  216/2020Beschlussvorlage (AusbauFinnenbahn-Lageplan)Beschlussvorlage (AusbauFinnenbahn-LageplanMitWaldbestand)
• 6.Förderprogramm "Dritte Orte - Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum": Unterstützung der Konzeption Dritte Orte des Sozio-kulturellen Zentrum e.V. (Stroetmanns Fabrik)
  226/2020Beschlussvorlage (Ausschreibungstext Förderprogramm Dritte Orte - Förderphase 2)Beschlusstext (Dritte Orte - Konzept)
• 7.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 7.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2019 und Gewinnverwendung
  188/2020Beschlussvorlage (Jahresabschluss_2019_STWE)
• 7.2Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Stadtwerke Emsdetten GmbH
  202/2020Beschlussvorlage (Muster-Bürgschaft)
• 8.Emsdetten Gutschein: Unterstützung durch die Stadt Emsdetten
  224/2020Beschlussvorlage (Stellungnahme der EMSIG zum Emsdetten-Gutschein)
• 9.Einrichtung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen im Gebiet der Stadt Emsdetten
  230/2020Beschlussvorlage (Antrag auf Erteilung einer Genehmigung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen)Beschlussvorlage (Erlass MWIDE_14.07.20_LÖG)
• 10.Bildung eines Beirats für Integration und Migration in der Ratsperiode 2020 bis 2025
  213/2020
• 11.Empfehlung zur Bildung eines Beirats für Menschen mit Behinderung in der Ratsperiode 2020 bis 2025
  214/2020
• 12.Empfehlung zur Bildung eines Beirats für Seniorinnen und Senioren (Seniorenbeirat) in der Ratsperiode 2020 bis 2025
  215/2020
• 13.Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung
  177/2020
• 14.Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen
  192/2020Beschlussvorlage (Anlagen 1-3)
• 15.Änderung der Satzung über die Benutzung städtischer Unterkünfte hier: Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 17.11.2019
  61/2020Beschlussvorlage (Antrag Fraktion DIE GRÜNEN)
• 16.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und die DIE GRÜNEN: Emsdetten soll "Sicherer Hafen" für Menschen in Not sein!
  193/2020Beschlussvorlage (Antrag_GRÜNE_LINKE_SEEBRÜCKE_Emsdetten_20200619)Beschlussvorlage (Anlage 1 - Forderungen SEEBRÜCKE)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Potsdamer Erklärung)
• 17.Entwurfsplanung Neubau Baubetriebshof
  190/2020Beschlussvorlage (Kostenschätzung)Beschlussvorlage (Lageplan)Beschlussvorlage (EG Grundriss Verwaltungs- und Werkstattgebäude)Beschlussvorlage (OG Grundriss Verwaltungs- und Werkstattgebäude)Beschlussvorlage (Schnitte Verwaltungs- und Werkstattgebäude)Beschlussvorlage (Ansichten Verwaltungs- und Werkstattgebäude)Beschlussvorlage (Grundriss und Schnitt Fahrzeughalle)
• 18.Gesamtkonzeption Kläranlage Emsdetten-Austum
  165/2020Beschlussvorlage (Anlage 1 Bericht der Studie)Beschlussvorlage (Anlage 2 Unterlagen 1. Arbeitsgruppentreffen)Beschlussvorlage (Anlage 3 Unterlagen 2. Arbeitsgruppentreffen)Beschlussvorlage (Anlage 4 Unterlagen 3. Arbeitsgruppentreffen)Beschlussvorlage (Anlage 5 Unterlagen 4. Arbeitsgruppentreffen)
• 19.Widmung Sternbusch
  170/2020
• 20.Widmung Vennweg (Teilstück Westumer Landstraße bis Lange Water)
  222/2020
• 21.Bebauungsplan
• 21.1Bebauungsplan Nr. 36 "Eisengraben", 6. Änderung - Satzungsbeschluss
  168/2020Beschlussvorlage (Anlage 1: Planzeichnung+Textfestsetzung BP 36, 6. Änderung)Beschlussvorlage (Anlage 2: Begründung zum BP 36, 6. Änderung)
• 21.2Bebauungsplan Nr. 30 A "Blumenstraße / Eisenbahn", 5. Änderung - Satzungsbeschluss-
  178/2020Beschlussvorlage (Anlage 1_ BP 30 A,5.Änd_ Planzeichnung_Sammelmappe)Beschlussvorlage (Anlage 2_ BP 30 A,5.Änd_ Begründung)Beschlussvorlage (Anlage 3_ BP 30 A,5.Änd_ Artenschutzprüfung Stufe I_Bioconsult)
• 22.Kulturangelegenheiten
• 22.1Neufassung der Richtlinien zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Emsdetten
  220/2020Beschlussvorlage (Entwurf Kulturpreisrichtlinien)
• 23.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 23.1Erstattung von geleisteten Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) für die Monate Juni und Juli 2020 in der Stadt Emsdetten
  219/2020Beschlussvorlage (Antrag SPD-Fraktion vom 09.07.2020_Elternbeiträge)Beschlussvorlage (Stellungnahme_UWE_14_08_2020)
• 23.2Trägerschaft für die 22. Kindertageseinrichtung in Emsdetten
  223/2020
• 23.3Beteiligung der Stadt Emsdetten an dem Förderprojekt ¿kinderstark - NRW schafft Chancen¿ zum Auf- und Ausbau kommunaler Präventionsketten sowie Einrichtung eines kommunalen Familienbüros im Stadtzentrum von Emsdetten
  227/2020
• 24.Verschiedenes