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- Eigenbetriebe und Beteiligungen
- Elektronischer Schriftverkehr
- Förderprojekte
- Ausbau der Warnsysteme in Emsdetten
- Ausbau des August-Holländer-Museums
- Anschaffung eines fahrbaren Netzaggregates für die Notstromversorgung für die Kläranlage Emsdetten
- Beschaffung eines Bibliothekmanagementsystems
- Blumenwiesen für die Stadt – das grüne Emsdetten wird schöner
- Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen
- EFRE–Förderprogramm: Nachhaltige städtische Mobilität für alle
- Erneuerung Flutlichtanlage Stadion West
- Erstellung eines Wegenetzkonzeptes für die Stadt Emsdetten
- Erweiterung und Sanierung der Wilhelmschule
- Kommunale Wärmeplanung der Stadt Emsdetten
- Nachpflanzung von Bäumen zum Erhalt der grünen Infrastruktur
- Nahwärmenetz am Gymnasium Martinum
- Natürlicher Klimaschutz in Kommunen
- Neubau der 3. Städtischen Kita am Silberweg
- Neubau (Erweiterungsbau) der Feuer- und Rettungswache
- Photovoltaik-Dachanlagen an mehreren Standorten
- Potenzialstudie für die Kläranlage Emsdetten-Austum
- Restaurierung der Kriegergedächtniskapelle mit thronender Madonna (Westumer Kapelle)
- Richtlinie Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM)
- Richtlinie zur Förderung der Nahmobilität in Emsdetten
- Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle „Ems-Halle“
- Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Emsdetten auf LED-Technik
- Sieben neue E-Fahrzeuge am Baubetriebshof
- Stadtbibliothek - Barrierefreie Service- und Beratungswelt
- Stadtbibliothek - Beleuchtung LED: Empfangsbereich, Arbeitsplätze UG, EG, OG Altbau
- Städtebauförderung – „Zukunft findet INNENstadt“ in Emsdetten
- Umbau, Erweiterung und energetische Sanierung der Kardinal-von-Galen-Schule inkl. Sporthalle
- Umgestaltung Schulhöfe an der Marienschule und der Schule Hollingen
- Weiterqualifizierung zur staatlich geprüften Kinderpflegerin in einer Kindertageseinrichtung in praxisintegrierter Form
- Wirtschaftswege - Modernisierung ländlicher Infrastruktur 2025
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- Fußverkehrs-Check 2024
- Integriertes Mobilitätskonzept
- Lärmaktionsplanung
- Verfahren zum Ausbau der Ladeinfrastruktur
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- Vollsperrung B481
- Wirtschaftswegekonzept für landschaftliche Strecken in Emsdetten
- Westumgehung
- Zukunftsnetz Mobilität
- Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
- Ver- und Entsorgung
- Neuigkeiten
Datum
Uhrzeit
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
- 1.1Bestellung einer Schriftführung für den Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss
- 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 19.10.2023
- 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 4.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Emsdetten
- 5.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Rheine zur Sicherstellung der Wasserrettung bzw. -bergung durch die Freiwillige Feuerwehr Rheine
- 6.Jahresabschluss des Abwasserwerkes zum 31.12.2022
- 7.Finanzangelegenheiten
- 7.1Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Entlastung des Bürgermeisters
- 8.Beteiligungsbericht 2022
- 9.Bericht über Erträge und Aufwendungen von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
- 10.Managementbericht zum 31.10.2023
- 11.Änderung der Hundesteuersatzung
- 12.Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 12.1Erteilung einer Handlungsvollmacht gem. § 13 Nr. 3 des Gesellschaftsvertrages
- 12.2Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 13.Altersteilzeit bei der Stadt Emsdetten
- 14.Fortschreibung des Integrationskonzepts der Stadt Emsdetten
- 15.Beschluss des Feinkonzeptes im Rahmen des Landeswettbewerbs ways2work
- 16.Übernahme der Elektroladeinfrastruktur durch die Stadt Emsdetten
- 17.THG-Bilanz 2022 Konzern Stadt Emsdetten (Stadtverwaltung, Abwasserwerk, Stadtwerke & TKRZ)
- 18.Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen
- 19.Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Emsdetten
- 20.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2024
- 21.XII. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
- 22.XVII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
- 23.Änderung der Anlage 1 zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
- 24.Neugestaltung Stroetmanns Gelände - Beschluss über die Vorentwurfsplanung
- 24.1Neugestaltung Stroetmanns Gelände - Beschluss über die Vorentwurfsplanung - 1. Ergänzung -
- 25.Stroetmanns Fabrik e.V. – Verlängerung der temporären vertraglichen Regelung zum Umgang mit Defiziten/Überschüssen während der Bauphase
- 26.Umbau, Erweiterung sowie energetische Sanierung der Kardinal-von-Galen-Schule - Vorstellung der Vorentwurfsplanung -
- 27.Beschluss über die Mitgliedschaft in der Energieland Kreis Steinfurt Bürgerenergiegenossenschaft eG
- 28.Bebauungsplan
- 28.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "Lauge" - Satzungsbeschluss
- 28.2Außenbereichssatzung "Isendorf" - Satzungsbeschluss
- 28.3Bebauungsplan Nr. 37 "Josefskirche", 6. Änderung - Satzungsbeschluss
- 28.4Bebauungsplan Nr. 15 "Diemshoff", 11. Änderung - Satzungsbeschluss
- 29.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
- 29.1Umgestaltung Sandufer - Verkehrsuntersuchung zur Anbindung der Kirchstraße an die Wilhelmstraße
- 30.Beschluss des Wirtschaftswegekonzeptes
- 31.Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- 31.1Bürgerbusverein Emsdetten Saerbeck e.V.: Beschaffung eines neuen Fahrzeugs
- 32.Schulangelegenheiten
- 32.1Bildung der Grundschuleingangsklassen für das Schuljahr 2024/25
- 32.2Antrag des Jugendrates vom 17.05.2023 "Bereitstellung von kostenlosen Menstruationsprodukten in analogen Spendern an den Toiletten der weiterführenden Schulen"
- 33.Antrag des Jugendrates vom 17.05.2023 "Anschaffung von iPads für alle Schüler*innen der weiterführenden Schulen in Emsdetten"
- 34.Antrag eines Bürgers auf Umbenennung der Wilhelmschule
- 35.Allgemeine Umweltangelegenheiten
- 35.1Kommunaler Masterplan Klimaschutz Stadt Emsdetten
- 36.Förderprogramm proKLIMA - Änderung der Förderrichtlinie
- 37.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2024
- 38.Wirtschaftsplan - Gebäudereinigung der Stadt Emsdetten für das Jahr 2024
- 39.Stellenplan
- 39.1Stellenplan 2024
- 40.Etat/Budget
- 40.1Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
- 41.Verschiedenes