Ausschuss für Infrastruktur (152. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 31.10.2024
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Ausführungsplanung Außenanlage Stroetmanns Fabrik
  242/2024Beschlusstext (Präsentation Freiflächen Stroetmanns Gelände)
• 4.Gebührenhaushalt/Betriebsabrechnung
• 4.1XIII. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
  221/2024Beschlussvorlage (Anlage 1 XIII. Nachtrag Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)Beschlussvorlage (Anlage 2 Gebührenberechnung Abfall 2025)
• 4.2XVIII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
  222/2024Beschlussvorlage (Anlage 1 Straßenverzeichnis)Beschlussvorlage (Anlage 2 Nachtrag Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)Beschlussvorlage (Anlage 3 Gebührenkalkulation)
• 5.I. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vom 11.03.2015
  244/2024Beschlussvorlage (Anlage 1: I. Nachtrag zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten)
• 6.Bauprogramm Stadtstraßen 2025 ff.
  145/2024Beschlusstext (Präsentation Bauprogramm Stadtstraßen 2025 ff.)
• 7.Hochborde Taubenstraße
  Beschlusstext (Präsentation Geschützte Radwege Taubenstraße)
• 8.Beschluss des Bauprogramms für die städtischen Wirtschaftswege
  258/2024Beschlussvorlage (Beschluss des Wirtschaftswegekonzeptes 2023)Beschlussvorlage (Wirtschaftswegekonzept 2023)
• 9.Sperrung des Weges „Im Venn“ für den Durchgangsverkehr
  251/2024
• 10.Unterhaltung von Bäumen an Bundes- und Landesstraßen
  252/2024
• 11.Förderantrag EFRE-Aufruf „Nachhaltige Städtische Mobilität für alle“
  249/2024
• 12.Etat / Budget
• 13.Verkehrsfragen
• 14.Verschiedenes