Datum
Montag, 12. Juni 2023
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.03.2023
- 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 3.Managementbericht zum 30.04.2023
- 4.Bericht über Erträge und Aufwendungen von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
- 5.Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2022
- 6.Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2022
- 7.Tarifabschluss TVöD und Auswirkungen für die Stadt Emsdetten
- 8.Beitritt zur regio iT Beteiligungsgenossenschaft
- 9.Zuschuss zur Beschaffung eines Notstromaggregates durch den MHD für das Gebäude Amtmann-Schipper Str. 99 in Emsdetten
- 10.Zielbildungsverfahren in politischen Ausschüssen
- 10.1Zukunftsprozess Emsdetten_2038: Beschluss über strategische Ausrichtung
- 11.Fortschreibung des Handlungskonzeptes Wohnen für Emsdetten und Umgang mit der Einordnung Emsdettens als „Kommune mit einem angespannten Wohnungsmarkt“
- 12.Klimaneutraler Konzern Stadt Emsdetten 2038
- 13.Erweiterung und Sanierung der EMS-HALLE: Entwurfsplanung 2. BA mit Bauablaufplanung
- 14.Erweiterung der Feuer- und Rettungswache - Vorstellung der Entwurfsplanung
- 15.Hof Deitmar III – Anpassung Entwurfsplanung (Änderung Übergangsbereich EMS-HALLE)
- 16.Modernisierung der Straßenbeleuchtung - weiteres Vorgehen
- 17.Verkehrsangelegenheiten
- 17.1Einführung von Tempo 30 auf dem Brookweg
- 18.Regionalplanung
- 18.1Änderung des Regionalplans Münsterland
Anpassung an den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
und den Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz (BRPH)
- Vorbereitung der Stellungnahme der Stadt Emsdetten zum Regionalplanentwurf
- 19.Freiflächen Stroetmanns Gelände - Festlegung des Planungsgebietes
- 20.Bebauungsplan
- 20.1Bebauungsplan Nr. 17 A "Industriegebiet Süd", 18. Änderung
- Satzungsbeschluss
- 20.2Bebauungsplan Nr. 82 "Hembergen-Hilgenbrink", 2. Änderung
- Satzungsbeschluss
- 20.3Bebauungsplan Nr. 8 H "Schulstraße", 5. Änderung und 1. Ergänzung
- Satzungsbeschluss
- 21.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
- 21.1I. Maßnahmenprogramm 2024 bis 2027 zum Integrierten Mobilitätskonzept
- 22.Verleihung des Heimatpreises der Stadt Emsdetten für 2023 und die Folgejahre
- 23.Aktualisierung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Emsdetten
- 24.Sportangelegenheiten
- 24.1Sporthallenkonzeption für die Stadt Emsdetten
- 24.2Aktualisierung der Richtlinien zur Förderung des Sports in der Stadt Emsdetten
- 24.3Antrag der RC Car Freunde Emsdetten e.V. vom 28.02.2023
- 25.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
- 25.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) inkl. Änderung der Anlage 1 „Beitragstabelle“ zum 01.08.2024
- 25.2Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) inkl. Änderung der Anlage 1 „Beitragstabelle“ zum 01.08.2024
- 25.3Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in
Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztags-schule (Elternbeitragssatzung)
Hier: Änderung der Anlage 2 Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023
- 25.4Alltagshelferprogramm für Emsdettener Kindertageseinrichtungen
- 25.5Kindertageseinrichtung Kinderland am Baubetriebshof
- 26.Verschiedenes