Ausschuss für Infrastruktur (123. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers
  301/2020
• 2.Verpflichtung und Einführung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
• 3.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.08.2020
• 4.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 5.II. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 20.12.2017
  299/2020Beschlussvorlage (Anlage 1 zu BVL 299/2020 - Synopse)Beschlussvorlage (Anlage 2 zu BVL 299/2020 - II. Nachtrag Volltext)Beschlusstext (Einführung zu den Themen Satzungen, Gebühren und Gebührenhaushalte)
• 6.IX. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
  246/2020Beschlussvorlage (Anlage 1) IX. Nachtrag Gebührensatzung ABfallentsorgung 2021)Beschlussvorlage (Anlage 2) Gebührenberechnung Abfall 2021)
• 7.XIV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
  262/2020Beschlussvorlage (Straßenreinigungssatzung 2021)Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Satzung - Straßenverzeichnis)Beschlussvorlage (Anlage 2 zur Satzung - Umfang der Straßenreinigungspflicht)Beschlussvorlage (Anlage 3) Gebührenkalkulation 2021)
• 8.Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2021
  264/2020
• 9.Ausstattung aller Bushaltestellen mit Abfallbehältern
  58/2020Beschlussvorlage (SPD Antrag Abfallbehälter v. 27.01.2020)
• 10.Städtebaulicher Vertrag ¿Emsdettener Westtorhöfe¿
  240/2020
• 11.Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW
  272/2020Beschlussvorlage (Anlage 1 Beitragsfreie Unterhaltungsmaßnahmen)Beschlussvorlage (Anlage 2 Beitragspflichtige Straßenausbau- und Erschließungsmaßnahmen)
• 12.Verkehrsfragen
• 13.Verschiedenes
  Infotext (Lageplan__Hof Deitmar)