Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (115. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.05.2021
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 83 GO für den Betrieb des Corona-Testzentrums an der Schulstr.
  164/2021
• 4.Gleichstellungsplan 2021-2026
  121/2021Beschlussvorlage (Anlage 1: Gleichstellungsplan)Beschlussvorlage (Anlage 2: Diagramme)Beschlussvorlage (Anlage 3: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten)
• 5.Beitritt in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH zur Baulandentwicklung
  162/2021Beschlussvorlage (Anlage)
• 6.Mitgliedschaft der Stadt Emsdetten in der KOSIS-Gemeinschaft DUVA
  161/2021Beschlussvorlage (Rahmenvertrag DUVA)
• 7.Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung
  154/2021
• 8.Antrag der EMSIG e.V. auf Unterstützung des Emsdetten Gutscheins in Höhe von 50.000 € für eine befristete Bonus-Aktion
  127/2021Beschlussvorlage (EMSIG - Gutschein-Aufstockung für Bonus-Aktion)
• 9.Antrag der CDU auf Förderung der Fixkosten der Kreisonlineplattform "Dein Kreis bringt‘s"
  128/2021Beschlussvorlage (CDU Antrag Regionale Handelsplattform)Beschlussvorlage (DeinKreisBringts Präsentation)Beschlussvorlage (Stellungnahme vom Digitalisierungsbeirat zum Thema digitale Handelsplattform)Beschlussvorlage (Programme_fuer_Haendler)
• 10.Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN "Tourismus und Stadtmarketing für Emsdetten: strukturieren und stärken!"
  95/2021Beschlussvorlage (Antrag DIE GRÜNEN Tourismus und Stadtmarketing)
• 10.1Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN "Tourismus und Stadtmarketing für Emsdetten: strukturieren und stärken!"
  95/2021 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Antrag DIE GRÜNEN Tourismus und Stadtmarketing)
• 11.Förderung von Gründächern
  136/2021Beschlussvorlage (Anlage 1 - Beispielrechnung Förderprogramm)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Anträge der Fraktionen)
• 12.Sanierung und Erweiterung Stroetmanns Fabrik - Durchführungsbeschluss zur vorgezogenen Maßnahme „Sanierung WCs und Backstagebereich“
  148/2021Beschlussvorlage (549020-Päsentation-21-06-11 - Umbau WC Anlage + Backstage Bereich)
• 13.Sanierung / Erweiterung EMS-HALLE Ausschreibung der weiteren Planungsleistungen
  157/2021
• 14.Umbau, Erweiterung sowie energetische Sanierung der Wilhelmschule Vorstellung der Entwurfsplanung
  153/2021Beschlussvorlage (Grundriss Erdgeschoss)Beschlussvorlage (Grundriss 1- Obergeschoss)Beschlussvorlage (Grundriss 2- Obergeschoss)Beschlussvorlage (Dachaufsicht)Beschlussvorlage (Schnitte)Beschlussvorlage (Fassadenschnitte)Beschlussvorlage (Ansicht Nordwest und Südost)Beschlussvorlage (Ansicht Nordost und Südwest)
• 15.Schulangelegenheiten
• 15.1Informationen über die rechtlichen Voraussetzungen der Bildung von Schuleinzugsbereichen
  90/2021Beschlussvorlage (Nächstgelegene Schule)
• 16.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 16.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) - Änderung der Anlage 2 Richtlinien zur Gewährung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VII für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Emsdetten
  118/2021Beschlussvorlage (Anlage_1 Elternbeitragssatzung)
• 16.2Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Emsdetten 2022 - 2026
  144/2021Beschlussvorlage (Anlage Beschluss 144-2021 KJFP2021)
• 16.3Übernahme von Investitionskosten am Montessori-Kinderhaus des Schmetterling e.V.
  125/2021Beschlussvorlage (Grundriss komplett M 1-200_A3)Beschlussvorlage (Grundriss M 1-100_A3)Beschlussvorlage (Lageplan M 1-500_A3)Beschlussvorlage (Schnitt a-a M 1-100_A4)Beschlussvorlage (Ansichten M 1-100_A3)
• 17.Verschiedenes