Rat (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Wahlen zu Gremien
• 4.1Umbesetzung von Gremien
  240/2006
• 4.1.1Umbesetzung von Gremien
  240/2006 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 240/2006 1. Ergänzung)
• 4.2Umbesetzung von Gremien
  242/2006Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 242/2006)
• 4.3Umbesetzung von Gremien
  243/2006Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 243/2006)
• 5.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 5.1Gebührenkalkulation Straßenreinigung; Gebührenkalkulation für das Jahr 2007
  187/2006Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 187/2006)
• 5.2Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
  228/2006Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 228/2006)
• 5.3Abfallwirtschaft; Gebührenkalkulation und Gebührenfestsetzung für das Jahr 2007
  188/2006Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 188/2006)
• 5.4Gebührenhaushalt Abfallentsorgung Satzung der Stadt Emsdetten über die Abfallentsorgung einschl. Gebührensatzung
  230/2006Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 230/2006)
• 5.5Abwasserbeseitigung; Gebührenkalkulation für das Jahr 2007
  193/2006
• 5.6Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2007 mit - dem Ergebnisplan - dem Finanzplan und - der Stellenübersicht
  192/2006Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 192/2006)
• 6.Satzungsrecht
• 6.1Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten
  229/2006Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 229/2006)
• 7.Richtlinien
• 7.1Aktiv gegen Kinderarbeit
  170/2006
• 8.Stellenplan
• 8.1Stellenplan 2007
  198/2006
• 9.Flächennutzungsplan
• 9.11. Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "Eisenbahnstraße" (ehemals 32. Änderung) - Kenntnisnahme von der Umbenennung der Flächennutzungsplanänderung - Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen und Bedenken - Feststellungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtswirksamkeit
  183/2006Beschlussvorlage (Anlage 1_Schreiben Wehrbereichsverwaltung zur Beschlussvorlage 183/2006)Beschlussvorlage (Anlage 2_Schreiben Frau Poetschki-Meyer zur Beschlussvorlage 183/2006)Beschlussvorlage (Anlage 3.1_Deckblatt zur Beschlussvorlage 183/2006)Beschlussvorlage (Anlage 3.2_ FNP zur Beschlussvorlage 183/2006)Beschlussvorlage (Anlage 4_Begründung zum FNP zur Beschlussvorlage 183/2006)
• 10.Bebauungspläne
• 10.1Bebauungsplan Nr. 19 B "Eisenbahnstraße", 1. Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
  178/2006Beschlussvorlage (Anlage 1_Kreis Steinfurt zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 2_Stadtwerke zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 3_Wehrbereichsverwaltung zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 4_Handwerkskammer zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 5_Raiffeisen zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 6_Sohlmann zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 7_Poetschki-Meyer zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 8.1_Deckblatt zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 8.2_B-Plan zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 8.3_Planz1 zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 8.4_Planz2zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 9.1_textFests 1 zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 9.2_textFests 2 zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 9.3_textlFests 3zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 9.4_textFests 4zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 9.5_textFests 5 zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 9.6_textFests 6 zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 9.7_textFests 7 zur Beschlussvorlage 178/2006)Beschlussvorlage (Anlage 10_Begründung zur Beschlussvorlage 178/2006)
• 10.2Bebauungsplan Nr. 39 "Engelnkamp", 9. vereinfachte Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
  210/2006
• 10.3Bebauungsplan Nr. 109 "Kolpingstraße / Eschstraße", 1. Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
  214/2006Beschlussvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Nr. 109 Kolpingstraße / Eschstraße, 1. Änderung, Stand 11/2006)Beschlussvorlage (Anlage 2 - BV 214_Entscheidungsbegründung)
• 11.Wahl der Schulleitungen der Emsdettener Schulen nach dem neuen Schulgesetz hier: Entsendung von Mitgliedern der Schulträgerin in die Schulkonferenzen
  236/2006
• 12.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 12.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen für Kinder (Elternbeitragssatzung) vom 20.06.2006; Erhöhung der Elternbeiträge
  207/2006
• 12.2Antrag der Fraktion "DIE GRÜNEN" vom 19.09.2006 auf den Verzicht von gentechnisch veränderten Lebensmitteln in Kindertagesstätten und Schulen
  226/2006Informationsvorlage (Anlage zur Informationsvorlage 226/2006)
• 13.Allgemeine Sozialangelegenheiten
• 13.1Änderung der Satzung der Stadt Emsdetten über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen
  224/2006Beschlussvorlage (Anlage 1 Satzung)Beschlussvorlage (Anlage 2 Energiekosten Aussiedler)Beschlussvorlage (Anlage 3 Kosten Unterkunft Asyl)Beschlussvorlage (Anlage 4 Kosten Unterkunft Aussiedler)
• 13.2Einführung einer Kostenbeteiligung an den kommunalen Kosten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem SGB II
  227/2006Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 227/2006 - Vereinbarung zur anderen Verteilung ... -)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 227/2006 - Kalkulation 2007 -)
• 14.Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Emsdetten
  241/2006Informationsvorlage (Anlage zur Informationsvorlage 241/2006 (Antrag CDU-Fraktion))
• 15.Haushaltssatzung und Produkte 2007
  238/2006Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 238/2006)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 238/2006)
• 16.Verschiedenes
• 16.1Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken