Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (108. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 26.03.2020
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Wesentliche Ergebnisse der Umfrage der Servicecenter Innenstadt und Wirtschaft zu den Auswirkungen der Coronapandemie auf die lokale Wirtschaft
  Infotext (Präsentation aus Sitzung: Kurzzusammenfassung_Umfrage_Corona_EZH_Gastronomie_Dienstleistungsgewerbe_Unternehmen)
• 4.Anträge zur Wiederbelebung der Innenstadt (Handel und Gastronomie) und zur Entwicklung von Events mit starker Anziehungskraft
  153/2020Beschlussvorlage (Antrag der CDU "Alltagsmenschen 2021": Mit vereinten Kräften Handel und Gastronomie wiederbeleben)Beschlussvorlage (Anschreiben Antrag online Magazin Alles Detten "Detti")Beschlussvorlage (Anlage Antrag online Magazin Alles Detten "Detti")
• 5.Emsdetten-Gutschein als Anerkennung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich
  155/2020
• 6.Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2020
  154/2020Beschlussvorlage (Antrag Fraktion DIE GRÜNEN zum News-/ Downloadeintrag: Antrag Fraktion DIE GRÜNEN)
• 7.Antrag von Frau RM Harmsen (FDP) auf 1. Erweiterung der Angebotszeiten und -orte für Marktbeschicker 2. Erweiterung der Aufbauzeiten für den Wochenmarkt 3. Erlass oder Reduzierung der Standgebühren des Wochenmarktes
  156/2020Beschlussvorlage (Antrag Markt zum News-/ Downloadeintrag: Antrag)
• 8.Zuschüsse und Prämien
• 8.1Aufstockung der Mittel für das Förderprogramm für Lastenräder und -Anhänger
  136/2020
• 9.Finanzierung der Träger der Jugendhilfe während der Corona Pandemie
  159/2020Beschlussvorlage (Antrag SPD-Fraktion)
• 10.Planung und Durchführung von kombinierten OGS- und Freizeitangeboten in den Sommerferien 2020
  160/2020Beschlussvorlage (Anlage 1) Informationen für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit während der Corona-Pandemie)Beschlussvorlage (Anlage2) Rückmeldung Anfrage Träger)Beschlussvorlage (Anlage 3) Schreiben Stroetmanns Fabrik und Kreisel e.V.)Beschlussvorlage (Anlage 4) Antrag der SPD-Fraktion "Familien entlasten - Kindern und Jugendlichen eine Perspektive geben")
• 11.Überplanmäßige Ausgaben im Rahmen des Förderprogramms Digitalpakt NRW
  145/2020
• 12.Vorentwurfsplanung Neubau Baubetriebshof
  45/2020Beschlussvorlage (Lageplan)Beschlussvorlage (Grundriss EG)Beschlussvorlage (Grundriss OG)Beschlussvorlage (Grundriss Fahrzeughalle)Beschlussvorlage (Kostenschätzung)Beschlussvorlage (Schreiben DIE GRÜNEN)Beschlussvorlage (Schreiben UWE)Beschlussvorlage (Schreiben Berkemeyer)
• 13.Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2019
  134/2020
• 14.Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2019
  135/2020
• 15.Verschiedenes