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Gremium
Datum
Dienstag, 21. Dezember 2021
Uhrzeit
17:00 - 19:02 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Stroetmanns Fabrik, Bürgersaal
Stroetmanns Fabrik, Friedrichstr. 2, 48282 Emsdetten, Bürgersaal Friedrichstr. 2, 48282 EmsdettenDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.10.2021
- 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 4.Schulangelegenheiten
- 4.1Bildung der Grundschuleingangsklassen im Schuljahr 2022/2023
- 5.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW des Bürgermeisters Oliver Kellner und des Ratsmitgliedes Daniel Hellwig vom 03.11.2021 zur Beschlussfassung der Entwurfsplanung und zur Stellung des Zuschussantrages zur Erweiterung des August-Holländer-Museums zu einem Ort der erlebbaren Geschichte für Jung und Alt
- 6.Genehmigung von zwei Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Betrieb des Testzentrums an der Schulstr.
- 7.Umbesetzung von Gremien
- 8.CDU-Fraktion: Änderung der Stellvertretungsregelung in Gremien des Rates der Stadt Emsdetten
- 9.Finanzangelegenheiten
- 9.1Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Entlastung des Bürgermeisters
- 9.2Feststellung des Gesamtabschlusses 2018, Entlastung des Bürgermeisters
- 9.3Beteiligungsbericht 2020
- 9.4Kenntnisnahme zur Förderantragstellung im "Dritten Aufruf zum Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"
- 9.5Richtlinie für Kapitalanlagen – Vorbereitung eines Entwurfs
- 9.6Bewerbung als "LEADER-Region Steinfurter Land"
- 10.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2022
- 11.Vorzeitige Ausschüttung vom Jahresüberschuss 2021 des Abwasserwerkes
- 12.Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 12.1Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 13.Satzungsrecht
- 13.1XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
- 13.1.1XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
- 14.X. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
- 15.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2022
- 16.Anpassung der Entwässerungssatzung an die Mustersatzung des Landes NRW im Zuge Änderungen des Landeswassergesetzes und der Selbstüberwachungsverordnung 2021
- 17.Änderung der Hundesteuersatzung vom 12.02.2010 der Stadt Emsdetten
- 18.Graue-Flecken-Förderung
- 19.Richtlinien
- 19.1proKLIMA - Förderprogramm Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen
- 20.Neufassung der Richtlinien der Stadt Emsdetten zur Förderung von Städtepartnerschaftsaktivitäten
- 21.Bewerbung für das Projekt „170 Nationen – 170 inklusive Kommunen“ / Host Town Program für die Special Olympics 2023
- 22.Beitritt zum Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW)
- 23.Kunstfiguren im Stadtgebiet von Emsdetten
- 23.1Kunstfiguren im Stadtgebiet von Emsdetten
- 24.Erweiterung August-Holländer-Museum – Beschluss Entwurfsplanung, sowie Stellung des Zuschussantrages
- 25.Sanierung und Erweiterung Stroetmanns Fabrik - Entwurfsplanung
- 26.Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE Grundsätzliche Inhalte zum Entwurfsprogramm
- 27.Raumprogramm für die Erweiterung der Feuer- und Rettungswache
- 28.Neubau Baubetriebshof - Anpassung an die Kostenentwicklung sowie des Bauprogramms
- 29.Bebauungspläne
- 29.1Bebauungsplan Nr. 37 "Josefskirche", 5. Änderung - Satzungsbeschluss
- 29.2Bebauungsplan Nr. 85 A "Silberweg West" - Satzungsbeschluss
- 30.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
- 30.1Antrag auf Erstellung eines Konzeptes für neue Winterbeleuchtung
- 30.2Neuaufstellung Freiflächenentwicklungskonzept
- 30.3Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und UWE sowie der FDP Emsdetten und der EEM vom 31.05.2021: - Strategie zur Entwicklung neuer Wohnbauflächen - Strategie zur Optimierung alter Bebauungspläne hinsichtlich der Umsetzung moderner zeitgemäßer Wohnkonzepte
- 30.4Rahmenplanung zum Entwicklungskonzept Stadtgebiet WEST - Teilfläche A
- 31.Allgemeine Umweltangelegenheiten
- 31.1Einführung eines „Zuschusses für Stoffwindeln“ zur Unterstützung junger Familien: Antrag der Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ vom 31.08.2021
- 32.Sportangelegenheiten
- 32.1Bürgerantrag "Corona-Schnelltestung in Sportvereinen"
- 33.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
- 33.1Namensgebung 3. städtisches Kinderhaus
- 33.2Planung eines komplett inklusiven Spielplatzes in der Stadt Emsdetten
- 33.2.1Planung eines komplett inklusiven Spielplatzes in der Stadt Emsdetten
- 33.3Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in NRW
- 34.Veränderung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek zum 01.01.2022
- 35.Stellenplan
- 35.1Stellenplan 2022
- 36.Etat / Budget
- 36.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
- 37.Verschiedenes