Rat (43. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.11.2009
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschusses hinsichtlich Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Emsdetten und der Stadt Ochtrup aus Anlass der Vereinigung der Stadtsparkasse Emsdetten und der Stadtsparkasse Ochtrup
  280/2009
• 5.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO
• 5.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Dr. Kock zur Ausbauplanung Marderweg und Fuchsweg.
  249/2009
• 6.Wahl sachkundiger EinwohnerInnen als beratende Ausschussmitglieder
  281/2009
• 7.Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl
• 7.1Einspruch gegen die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2009, Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2009
  216/2009Beschlussvorlage (Antrag von Herrn Voßkuhl)
• 8.Etat / Budget
• 8.1Entwurf der Haushaltssatzung und Produkte 2010
  258/2009Beschlussvorlage (Entwurf - Haushaltssatzung 2010)
• 9.Familienaudit - Ziele und Maßnahmen
  268/2009
• 10.Zielbildungsverfahren zum Programm "Familien gewinnen"
  283/2009
• 11.Stiftung "Aktionsbündnis Amoklauf Winnenden - Stiftung gegen Gewalt an Schulen"
  273/2009
• 12.Teilnahme am Zertifizierungsverfahren European Energy Award
  282/2009
• 13.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 13.1Feststellung des Jahresabschlusses 2008 Stadtwerke Emsdetten GmbH, Entlastung und Gewinnausschüttung
  259/2009
• 14.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 14.1Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2010
  223/2009Beschlussvorlage (Satzung Straßenreinigung/Straßenverzeichnis 2010)Beschlussvorlage (Straßenverzeichnis 2010)
• 15.Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 31. Mai 2006 in der Fassung des I. Nachtrages vom 17.12.2009
  238/2009Beschlussvorlage (Satzung für die Abfallentsorgung in der StadtEmdetten vom 31.05.06 in der Fassung des I. nachtrages vom 17.12.2009)
• 16.VII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Emsdetten für fließende Gewässer II. Ordnung
  266/2009Beschlussvorlage (Anlage 1 Satzungsentwurf des VII. Nachtrages)Beschlussvorlage (Anlage 2 Gebührensatzberechnungen)
• 17.Beleuchtung von Bushaltestellen im Außenbereich
  252/2009
• 18.Bebauungspläne
• 18.1Bebauungsplan Nr. 37 "Josefskirche" Neuaufstellung, 2. Änderung - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
  192/2009Beschlussvorlage (Anlage 1: Bebauungsplan Nr. 37 - Alte Fassung, Stand: 12.12.1996)Beschlussvorlage (Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 37 "Josefskirche" Neuaufstellung, 2. Änderung)Beschlussvorlage (Anlage 3: Begründung zum B-Plan Nr. 37 "Josefskirche" Neuaufstellung, 2. Änderung)
• 19.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 19.1Aktualisierung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes der Stadt Emsdetten 2009 - Zustimmung zu den Abwägungsergebnissen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss über die Aktualisierung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes der Stadt Emsdetten
  236/2009Beschlussvorlage (Anlage 1_Stellungnahme Bez. Reg. Münster)Beschlussvorlage (Anlage 2_Stellungnahme IHK)Beschlussvorlage (Anlage 3_Stellungnahme EMSIG)Beschlussvorlage (Anlage 4_EHZK_Emsdetten)
• 20.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 20.1Ziel 2 "Erlebnis NRW" EMSAUE GANZ NAH - Grundsatzbeschluss -
  255/2009Beschlussvorlage (Anlage 1 Darstellung vorhandener öffentlicher Wege.)Beschlussvorlage (Anlage 2 Öffentliche Wege zzgl. Trampelpfade)Beschlussvorlage (Anlage 3 Rahmenkonzept EMSAUE GANZ NAH)Beschlussvorlage (Anlage 4 Arbeitsstand November 2009)
• 21.Schulangelegenheiten
• 21.1Wahl der Schulleitungen der Emsdettener Schulen nach dem Schulgesetz hier: Entsendung von Mitgliedern der Schulträgerin in die erweiterten Schulkonferenzen
  235/2009
• 22.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 22.1Trägerschaft für den neuen Kindergarten "Lerchenfeld"
  247/2009
• 22.2Adoptionsvermittlung - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rheine und der Stadt Emsdetten zur Einrichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle der Städte Rheine, Ibbenbüren, Greven und Emsdetten
  248/2009Beschlussvorlage (Anlage 1) Gemeinsame Adoptionsvermittlung)
• 22.3Übertragung von Aufgaben der Familiengerichtshilfe auf den Kreisel e.V. gemäß § 76 SGB VIII
  253/2009
• 22.4Änderung der Finanzierungsvereinbarungen mit dem Caritasverband Emsdetten zur Finanzierung der Angebote im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung für die Jugendhilfe für den Planungszeitraum 2010 bis 2014
  254/2009
• 23.Verschiedenes