Ausschuss für Infrastruktur (142. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 08.05.2023
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
  Infotext (Bürgerantrag vom 27.03.2023 zur Nachrüstung von Baumschutz an Straßenbäumen und Grünstreifen in Emsdetten zum News-/ Downloadeintrag: Bürgerantrag zur Nachrüstung von Baumschutz an Straßenbäumen und Grünstreifen in Emsdetten)
• 3.Hof Deitmar III – Anpassung Entwurfsplanung (Änderung Übergangsbereich EMS-HALLE)
  83/2023Beschlussvorlage (Anlage 1 - Gesamtentwurf aus 2018)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Entwurf Übergangsbereich Ems-Halle)
• 4.Freiflächen Stroetmanns Gelände - Festlegung des Planungsgebietes
  127/2023Beschlussvorlage (Anlage 1 - Entwurf 2018)Beschlussvorlage (Anlage 2 - Übersichtsplan Luftbild)Beschlussvorlage (Anlage 3 - Übersicht aktuelles Planungsgebiet)
• 5.Erweiterung der Feuer- und Rettungswache - Vorstellung der Entwurfsplanung
  122/2023Beschlussvorlage (Erweiterung Feuer- und Rettungswache - Lageplan)Beschlussvorlage (Erweiterung Feuer- und Rettungswache - Entwurfsplanung)Beschlussvorlage (Erweiterung Feuer- und Rettungswache - Flächenabgleich)
• 6.Modernisierung der Straßenbeleuchtung - weiteres Vorgehen
  128/2023
• 7.Verkehrsangelegenheiten
• 7.1Einführung von Tempo 30 auf dem Brookweg
  105/2023
• 8.Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW
  129/2023Beschlussvorlage (Anlage 1: Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen)Beschlussvorlage (Anlage 2: Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen)
• 9.Ganzjährige Sperrmüllanlieferung - Entscheidung über das zukünftige Angebot
  124/2023
• 10.Ganzjährige Grünabfallannahme - Entscheidung über das zukünftige Angebot
  125/2023
• 11.Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2022
  114/2023
• 12.Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2022
  115/2023
• 13.Verkehrsfragen
• 14.Verschiedenes