Datum
Montag, 05. Oktober 2026
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 02.07.2026
- 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 3.Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 15.04.2026 auf Verkleinerung des Stadtrates zur kommenden Wahlperiode
- 4.Bildung und Besetzung von Gremien
- 4.1Antrag UWE Emsdetten auf Wiedereinrichtung eines Personalausschusses
- 5.Änderung der Hauptsatzung
- 6.Änderung der Geschäftsordnung: Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 01.02.2026 sowie weitere Änderungen
- 7.Verwaltungsorganisation
- 7.1Fachbereichsbildung und Stellenausschreibung Technische/r Beigeordnete/r
- 8.Einrichtung einer hauptamtlichen Stelle "Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Emsdetten"
- 9.Antrag der FDP-Gruppe vom 26.05.2026 zu Richtlinien für die Öffentlichkeitsarbeit
- 10.Finanzangelegenheiten
- 10.1Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2025
- 10.1.1Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2025
- 10.2Jahresabschluss des Abwasserwerkes zum 31.12.2025
- 10.3Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung 2025
- 10.4Managementbericht zum 31.07.2026
- 10.5Antrag UWE-Fraktion vom 08.12.2025 - Umsetzung Haushaltsdisziplin
Antrag CDU-Fraktion vom 17.01.2026 – kreditbedingte Folgekosten und gebundene Personalressourcen
- 10.6Bericht Fördermittelmanagement
- 10.7Information zu Projektabschlüssen in Förderprojekten
- 10.8II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Emsdetten (Vergnügungssteuersatzung) vom 18. Dezember 2019
- 10.9Einführung einer kommunalen Parkplatzsteuer
- 10.10Dienstanweisung zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs mittels Schulgirokonten
- 10.11Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Emsdetten
- 11.Weiteres Vorgehen Sportanlage Stauffenbergstraße
hier: Sporthallenbedarfe
- 12.Weiteres Vorgehen Sportanlage Stauffenbergstraße
hier: Wirtschaftlichkeitsvergleiche
- 13.Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 13.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2025 und Gewinnverwendung
- 14.Zukünftige Gestaltung der Gebäudereinigung
- 15.Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) für den Chemieraum Naturwissenschaften Gymnasium Martinum
- 16.Antrag Fraktion Die Grünen - Sichere Radverkehrsführung an den innerstädtischen Hauptstraßen
- 17.Bauprogramm Kirchstraße (Wilhelmstraße und Karlstraße)
- 18.Bauprogramm Sandufer
- 19.Münsterstraße - Ausführungsplanung
- 20.Grundstückskaufpreisfestsetzung im Baugebiet „Silberweg West“
- 21.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
- 21.1Leitlinien zur Errichtung von Windenergieanlagen der Stadt Emsdetten
- Beschluss zur Fläche 2 „östlich Emsdettener Venn“
- 21.2Neuaufstellung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für den Innenstadtbereich Emsdettens
- Grundsatzbeschluss
- 21.3Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Emsdetten
- Konzeptbeschluss
- 21.4Entwicklungsgebiet WEST – Teilfläche C „Erzweg West“
- Grundsatzbeschluss / Beschluss eines städtebaulichen Konzeptes
- 22.Bebauungsplan
- 22.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 "Westlich Rheiner Straße / Hummertsbach"
- Satzungsbeschluss
- 23.Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- 23.1Bürgerbus - Jahresbericht für das Jahr 2025
- 24.Allgemeine Umweltangelegenheiten
- 24.1THG-Bilanz 2025 Stadtverwaltung und Abwasserwerk
- 24.2Klimakommune Deutschland - Aktualisierung des Klimafahrplans
- 25.Kulturangelegenheiten
- 25.1Betrieb des Lesecafés der Stadtbibliothek durch den Verein Detten liest e.V.
- 25.2Zukunft der Galerie Münsterland; Evaluation und Entscheidung über erhöhten Zuschuss
- 25.3Anpassung des Vertrages mit dem Sozio-kulturellen Zentrum Stroetmanns Fabrik e.V.
- 26.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
- 26.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung)
- 26.2Stellenmehrbedarf im Bereich der Eingliederungshilfe gem. § 35a SGB VIII
- 26.3Verabschiedung Kinder- und Jugendförderplan 2027 - 2031
- 27.Verschiedenes